Für die Berücksichtigung von Einkommen ist eine möglichst einfache Regelung erforderlich, die für alle Beteiligten gut nachvollziehbar und umsetzbar ist. Der Gesetzgeber hat sich daher für das Zuflussprinzip entschieden, wonach eine Einnahme stets im Monat des Zuflusses berücksichtigt wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD
Antwort 06.01.2024 von Joe Weingarten SPD
Fehler, die wir beim Alkohol machen, sollten wir auf jeden Fall nicht bei anderen Rauschmitteln wiederholen.
Antwort 29.01.2024 von Joachim Herrmann CSU
Es ist wichtig und richtig, seine Meinung zu äußern, auch im Rahmen von Protesten, Demonstrationen und Veranstaltungen. Das macht eine wehrhafte Demokratie aus. Das Entscheidende dabei ist, dass dies im Rahmen der geltenden Gesetze erfolgt.
Antwort 09.01.2024 von Karamba Diaby SPD
Auch Ihre Sorge bezüglich der Auswirkungen der Verzögerung bei der Cannabislegalisierung nehme ich sehr ernst.
Antwort 05.01.2024 von Joe Weingarten SPD
Die Aggressivität einiger Rauschmittel- und Drogen-Nutzer zeigt Realitätsverlust.
Antwort 05.02.2024 von Lennard Oehl SPD
Ich war in der Mittelstufe mal für wenige Wochen stellvertretender Klassensprecher, aber damals bin ich ziemlich schnell wieder abgewählt worden.