Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dominik R. • 10.01.2024
Auf Social Media schreiben Sie: "Wir stehen an er Seite unserer Bauern! Keine weiteren Belastungen durch die Chaos-Ampel in Berlin!"
Portrait von Gregor Golland
Antwort ausstehend von Gregor Golland CDU
Frage von Hartmut E. • 10.01.2024
Guten Tag, Herr Aiwanger, wie sehen Sie zu den EU-Subventionen nach Fläche. Werden dadurch nicht GRoßbauern und Massentierhalter bevorzugt. Weshalb wehrt sich Herr Rukwied gegen eine Änderung
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Frage von Klaus D. L. • 10.01.2024
In hpd las ich heute, dass es 15 kontroverse Stellungnahmen betroffener bzw. mit dem Thema befasster NGOen bzw. aktivistischer Gruppierungen gibt. Wird dieses Debattenpotential genutzt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Stellungnahmen sind dabei ein bedeutendes und nicht zu unterschätzendes Element, um Nachjustierungen im Gesetzgebungsprozess vorzunehmen. Das Debattenpotential nutzen wir, indem wir die verschiedenen Interessenvertreter anhören und anschließend darüber beraten, welcher weiteren Anpassungen es noch bedarf.

Frage von Christina W. • 10.01.2024
Würden Sie sich bei der Landesregierung und auch generell für die Prüfung eines AFD-Verbotes einsetzen?
Portrait von Jonas Reiter
Antwort 11.01.2024 von Jonas Reiter CDU

Ein Verbotsverfahren halte ich aktuell nicht für zielführend...