Antwort ausstehend von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.01.2024 von Valentin Abel FDP
Die Ampelkoalition arbeitet mit Hochdruck daran, den Modernisierungsstau abzubauen. Die Investitionen dafür sind unter dem FDP-geführten BMDV so hoch wie nie.
Antwort 12.02.2025 von Marc Bernhard AfD
Wir gehen davon aus, dass diese Debatte aufgrund ihrer fehlenden sachlichen und rechtlichen Grundlage früher oder später beendet wird
Antwort 04.06.2025 von Tino Schopf SPD
Auf Landesebene ist eine solche Prüfauftrag nicht vorgesehen.
Antwort 18.01.2024 von Nicole Westig FDP
Die Lösung für das Erstarken rechter Kräfte kann dabei aber nicht in einem Verbot der AfD liegen.
Antwort 15.01.2024 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr S.,