Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika B. • 30.10.2026
Hallo Peter, ich hoffe, Du bist auch gegen den Wegfall der privaten Verhinderungspflege? Du weißt ja wie es mir mittlerweile geht, Pflegegrad 3, sitze im elektrischen Rollstuhl, Zustand katastrophal.
Portrait von Peter Aumer
Antwort ausstehend von Peter Aumer CSU
Frage von Helmut S. • 30.10.2026
Auf welcher Grundlage hat man auf die Rücklagen der Pensionskasse der Beamten zur Konsolidierung des Landeshaushalts zurückgegriffen. Auf diese Rücklagen haben die Beamten doch zwangsweise verzichtet
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Heide D. • 30.10.2026
Was unternimmt die LINKe bezüglich des anstehenden Wassermangels in der Spree, und hinsichtlich der Nachrüstung der 4. Reinigungsstufe in Klärwerken?
Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Antwort ausstehend von Tobias Schulze Die Linke
Frage von Esther O. • 30.10.2026
Sind Ihnen die existenziellen Folgen bewusst, wenn die Verhinderungspflege in ihrer bisherigen Form entfällt? Wie wollen Sie verhindern, dass pflegende Angehörige dadurch ihre Entlastung verlieren?
Nils Schmid MdB
Antwort ausstehend von Nils Schmid SPD
Frage von Ramona W. • 30.10.2026
Wie viel Geld soll denn durch den de-facto-Wegfall des Pflegegrades 1 eingespart werden? Und warum zahlt stattdessen die Bundesregierung die von den Pflegekassen geliehenen 5 Mrd. € nicht zurück?
Portrait von Christiane Schenderlein
Antwort ausstehend von Christiane Schenderlein CDU