Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anna Aeikens
Antwort 14.10.2025 von Anna Aeikens CDU

Ich bleibe zwar Mitinhaberin des Unternehmens, bin aber nicht mehr im operativen Geschäft tätig und habe entsprechend auch keinen Einblick in Aufträge oder Anfragen. Ich beziehe kein Gehalt bzw. erhalte keine Gewinnbeteiligung o.Ä.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Mathias S. • 13.10.2025
Werden Sie für das Ende des Bürgergeldes stimmen?
Portrait von Sabine Poschmann
Antwort 15.10.2025 von Sabine Poschmann SPD

Für uns als SPD-Fraktion bleibt klar: Jeder Mensch, der hilfsbedürftig ist, bekommt weiterhin Hilfe vom Staat. Das ist nicht nur sozialdemokratisches Grundprinzip, sondern auch im Grundgesetz und in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verankert.

Portrait von Hans Theiss
Antwort ausstehend von Hans Theiss CSU