Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz-Josef S. • 18.01.2024
Weshalb wird das System der Bezahlkarte für Migranten ,wie im Landkreis Greiz ,nicht bundesweit eingeführt?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Franz-Josef S. • 18.01.2024
Weshalb wird die Bezahlkarte ( Lkr. Greiz) für Flüchtlinge, Migranten und Ukrainer nicht bundesweit eingeführt und gleichzeitigt ein bundesweites Standortpräsenz-Register eingeführt ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 14.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Die konkrete Ausgestaltung der Bezahlkarte obliegt aber den Ländern und das wird auch so bleiben.

Frage von Pavel B. • 18.01.2024
Hallo Herr Fiedler, wie kommen sie auf die Idee durch das CanG würde bald in Straßencafés gekifft?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Die Nichtraucherschutzgesetze sind Ländergesetze

Frage von Fabian O. • 18.01.2024
Wie soll die Entkriminalisierung von Cannabis ein Sechser im Lotto für die Rechtsextremen sein?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Ein schlecht gemachtes Gesetz wird erfahrungsgemäß (besonders) von Rechtsextremen populistisch ausgeschlachtet

Frage von Lina F. • 18.01.2024
Glauben sie wirklich, dass mit diesem Entwurf wie Sie sagen dann „an jeder Ecke“ gekifft wird?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Ich habe aus zahlreichen Gründen gegen das Gesetz gestimmt. Die Verbotszonen sind ein Grund von vielen.