Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kai L. • 25.01.2024
Werden Sie aus der AFD bzw. der Fraktion austreten um unseren Wahlkreis mit deutlicher Distanz zu rechtsextremen und faschistischem Gedankengut im Bundestag zu vertreten?
Portrait von Barbara Lenk
Antwort 30.01.2024 von Barbara Benkstein AfD

natürlich werde ich nicht aus der AfD und der AfD-Bundestagsfraktion austreten.

Frage von Bärbel A. • 25.01.2024
Strompreisbremse Absenkung von 40 auf 28 Cent in 2023. Gilt das für Nachtspeicherheizungen, die über einen separaten Zähler verfügen?
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 12.02.2024 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im letzten Jahr konnte durchgesetzt werden, dass Kunden mit einem HT/NT-Tarif von Entlastungen über die bereits geltenden Regelungen profitieren.

Frage von Thomas S. • 25.01.2024
Sehr geehrter Herr Mistol, Sie haben im Landtag gegen die Liste der ehrenamtlichen Richter für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof gestimmt, wie ihre Fraktion. Dennoch wurden diese gewählt.
Portrait von Jürgen Mistol
Antwort 25.11.2024 von Jürgen Mistol BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grünen forderten, die Wahl von Verfassungsrichter*innen in Bayern breiter und transparenter zu gestalten, es braucht aus unserer Sicht ein reformiertes Prozedere.

Frage von Thomas S. • 25.01.2024
Sehr geehrter Herr von Brunn, Sie haben im Landtag gegen die Liste der ehrenamtlichen Richter für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof gestimmt, wie ihre Fraktion, dennoch wurden diese gewählt.
Portrait von Florian von Brunn
Antwort 15.02.2024 von Florian von Brunn SPD

Mit der Entscheidung gegen die Liste der ehrenamtlichen Richter für den Bayerischen Verfassungshof zu stimmen, haben wir, als SPD, uns klar positioniert.