Antwort 13.02.2024 von Ulrike Bahr SPD
Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, Cannabis staatlich kontrolliert abzugeben & damit einen Paradigmenwechsel in der deutschen Drogenpolitik einzuleiten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Mario Kumpf AfD
Antwort 31.01.2024 von Christian Piwarz CDU
Bislang gibt es keinen Landesverband. Auch ein Programm liegt nicht vor. Eine Aussage zur Koalitionsfähigkeit kann zum jetzigen Zeitpunkt daher nicht erfolgen.
Antwort 28.01.2024 von Sabine Friedel SPD
Vielleicht stellen Sie mir die Frage in einem halben Jahr noch einmal?
Antwort 15.02.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leidtragende sind in beiden Fällen Zivilist*innen. Dieses inakzeptable Vorgehen verurteilt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen immer wieder in aller Deutlichkeit.
Antwort 11.04.2024 von Volker Wissing parteilos
Wir haben vieles angestoßen oder schon umgesetzt.