Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Der Schutz der Menschenrechte und die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft hätten handwerklich besser ausbalanciert werden sollen.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Hakan Demir
Antwort 27.02.2024 von Hakan Demir SPD

Sollte Ihr Antrag von der zuständigen Behörde bereits vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes bearbeitet werden, müsste die Behörde die aktuelle Rechtslage anwenden.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 19.03.2024 von Andrew Ullmann FDP

Bezüglich des Solidaritätszuschlags hat sich die FDP-Bundestagsfraktion klar gegen dessen Fortführung für "Besserverdienende" ausgesprochen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Des Weiteren ist Altersarmut in Deutschland nicht weit verbreitet. Personen, die von Altersarmut betroffen sind, werden über die Grundsicherung im Alter abgesichert