Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian E. • 17.02.2024
Haben Sie sich als Verteidigungsexperte bisher für die Aufklärung der Nord Stream 1 Sprengung eingesetzt (welche Schritte haben Sie unternommen?) und wer ist ihrer Meinung nach Verantwortlich?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Der Generalbundesanwalt ermittelt seit 2022 in dieser Frage.

Frage von Frank H. • 17.02.2024
Warum, in der jetzigen Situation, keine TAURUS für die Ukraine. Wenn nicht jetzt, wann dann. Wieso ist der Kanzler Scholz diesbezüglich so zögerlich.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Bitte richten Sie Ihre Frage direkt an ihn.

Frage von Beata F. • 17.02.2024
Wittwe/ Wittwer: Ob bei Sahra Wagenknecht gibt Diskussion über Witten/Wittwer. ??
Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 07.07.2024 von Zaklin Nastić BSW

das BSW hat sich erst Anfang des Jahres gegründet, weshalb ein Parteiprogramm noch nicht erarbeitet werden konnte und Positionen zu vielen Themen noch nicht im Detail feststehen.

Frage von Elisabeth V. • 17.02.2024
Ihre Ministerin Fr. St. Lemke ist vom Nr.1 der CSU (Söder) als "grüne Margot Honecker" attackiert. Schadet so ein Vergleich der deutschen Demokratie oder ist er ein Ausdruck der Meinungsfreiheit in D?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Margarete P. • 17.02.2024
Wie bzw. wird überprüft, welche Vermögen die hier lebenen Ukrainer/innen besitzen? Wie bzw. wird überprüft aus welchen Gebieten die hier lebenden Ukrainer/innen aus der Ukraine kommen
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 23.02.2024 von Bernd Rützel SPD

Ukrainische Geflüchtete, die die aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen, haben unter denselben Bedingungen wie alle Berechtigten Zugang zu Leistungen nach dem SGB II. Zu beachten ist lediglich, dass Immobilienvermögen in der Ukraine gerade aus offensichtlichen Gründen kaum verwertet werden und das natürlich nicht über den Außendienst der Jobcenter überprüft werden kann. Außerdem gilt für Geflüchtete aus der Ukraine – wie für alle anderen Antragstellenden auch – die sogenannte Karenzzeit von einem Jahr.