Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert D. • 04.03.2024
1
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die EU-Präsidentin die israelische Regierung auffordert, den Militäreinsatz in Gaza sofort zu beenden und stattdessen die Hamas-Terroristen habhaft wird?
Portrait von Markus Pieper
Antwort ausstehend von Markus Pieper CDU
Frage von Herbert D. • 04.03.2024
2
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die EU-Präsidentin die israelische Regierung auffordert den Militäreinsatzes in Gaza sofort zu beenden und stattdessen die Hamas-Terroristen habhaft wird?
Axel Voss
Antwort ausstehend von Axel Voss CDU
Frage von Joshua T. • 04.03.2024
Sollte sich die Bundesrepublik um bessere Beziehungen mit der Demokratischen Volksrepublik Korea bemühen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 04.06.2024 von Stephan Brandner AfD

Hierzu empfehle ich die Rede Herrn Bystrons im Deutschen Bundestag https://dserver.bundestag.de/btp/20/20131.pdf#P.16480 auf S. 16482

Frage von Peter S. • 04.03.2024
Währe es nicht langsam Zeit die Systeme Ozelot und Wiesel an die Ukraine zu liefern ? Gäbe es die Möglichkeit den Panavia Tornado mit der MW-1 zu liefern .
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

die Ukraine meldet ihren Bedarf an und dann prüfen wir, was wir liefern können.

Frage von Dylan M. • 04.03.2024
Wie positioniert sich die BSW zur Frage "Sexkaufverbot" welches von wesentlichen Organsisationen wie Amnesty International sowie den Berufsverbänden der Betroffenen (BesD, BSD) strikt abgelehnt wird?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Claudia M. • 04.03.2024
Liegt ein Schwarzbau vor, wenn ein "Beherbergungsbetrieb" / "Boardinghaus" als "Obdachlosenheim, Gemeinschaftsunterkünfte für Leistungsberechtigt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" genutzt wird?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 19.03.2024 von Christian Bernreiter CSU

Da aus der Anfrage keine konkreten Angaben hervorgehen, kann keine inhaltliche Prüfung vorgenommen werden. Zuständig ist die Untere Bauaufsichtsbehörde.