Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 14.04.2024
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Warum haben Sie dagegen gestimmt,Tunesien und Marokko als sicher Herkunftsländer einzustufen?Das sind doch typische Urlaubsländer,wo jährlich Millionen Touristen ihren Urlaub unbedenklich geniessen!
Sören Schumacher
Antwort ausstehend von Sören Schumacher SPD
Frage von Lukas M. • 14.04.2024
Warum sollen die Krankenkassen weiterhin homöopathische Mittel zahlen ?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 17.04.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das deutsche Gesundheitssystem sieht vor, dass Krankenkassen diejenigen Leistungen erstatten dürfen, die einen nachweisbaren gesundheitlichen Nutzen für Patientinnen und Patienten haben. Ob ein solcher Nutzen vorliegt, entscheiden die Gremien der Selbstverwaltung nach intensiver Prüfung.

Frage von Uwe H. • 14.04.2024
An welche konkreten Anpassungen (Erleichterungen?) denken Sie, wenn Sie eine Anpassung der Förderrichtlinien für kleine und lokale NGOs in der EZ fordern? Welche Förderrichtlinien meinen Sie konkret?
Portrait von Deborah Düring
Antwort 04.07.2024 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns für Verbesserungen ein, um kleine und lokale NGOs, die oft gute Zugänge und Kooperationsformen vor Ort haben, besser zu unterstützen.

Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 14.04.2024
Auf welcher international rechtlich geltenden Grundlage bombardiert Israel seit Jahren prophylaktisch Stellungen in seinen Nachbarländern?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 07.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Für uns ist klar: Das Existenz- und Selbstverteidigungsrecht Israels ist nicht verhandelbar

Frage von Irene S. • 14.04.2024
Sehr geehrte Frau Beck, wie positionieren Sie sich als Mitglied des Finanzausschusses zur Abschaffung der Steuerklassen 3 und 5 in der aktuellen Legislaturperiode?
Portrait von Katharina Beck
Antwort 08.07.2024 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Reform der Lohnsteuerklassen ist, wie Sie richtig schreiben, ein wichtiges Anliegen für eine gerechtere Verteilung von Einkommen innerhalb der Ehe und zur Vermeidung von negativen Anreizen zur Auf- oder Ausweitung einer Beschäftigung, insbesondere für Frauen.