ich erachte die Höhe der Kostenpauschale für Abgeordnete als angemessen und selbstverständlich verwende ich diese ausschließlich für die dafür vorgesehenen Zwecke.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.10.2024 von Thorsten Frei CDU
Antwort 14.01.2025 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Freier Journalismus verdient den Status der Gemeinnützigkeit. Dafür setzen wir uns ein. Ich stimme für die Anerkennung als gemeinnützig.
Antwort ausstehend von Andrej Hunko BSW
Antwort 19.12.2024 von Ye-One Rhie SPD
Ja, der Journalismus ist ein Dienst an unserer Gesellschaft und muss daher als gemeinnützig eingestuft werden
Antwort 25.11.2024 von Katharina Willkomm FDP
Eine praktikable Lösung für eine rechtssichere Regelung war mit den Ländern leider nicht zu finden. Eventuell gelingt dies der nächsten Regierung.
Antwort 13.11.2024 von Metin Hakverdi SPD
Bisher ist noch nicht klar, über welchen Weg der Journalismus am besten gestärkt werden kann. Gesetzliche wie auch untergesetzliche Lösungen werden derzeit diskutiert. Ich zweifle allerdings, dass es vor der nächsten Wahl dafür eine Mehrheit im Bundestag geben wird.