Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred N. • 12.06.2007
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 18.06.2007 (...) Nach meiner Auffassung müssen wir bei der Überlegung, wie wir mit diesem Thema umgehen, sehr behutsam vorgehen, denn jedes Leben ist einzigartig und individuell, von der Geburt bis zum Sterben. Unser Handeln muss diese Vielfalt berücksichtigen und auch weiterhin individuelle Entscheidungen zulassen. (...)
Frage von Karl-Heinz N. • 11.06.2007
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.12.2007 (...) Die Strategie, die die Große Koalition damit verfolgt, ist verantwortungslos. Die Koalition möchte damit nämlich die Botschaft senden: "Die Reform der Pflegeversicherung kostet nichts." Das ist falsch, denn trotzdem erhöht sich für alle gesetzlich Pflege-Versicherten der Beitrag zur Pflegeversicherung - für Rentner/innen wie für Arbeitnehmer/innen. Denn die gleichzeitige Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung wie auch die Rentenerhöhung haben damit nichts zu tun. (...)
Frage von Karl-Heinz N. • 11.06.2007
Antwort von Georg Fahrenschon CSU • 14.06.2007 (...) Aber in der Tat sieht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Spielraum für eine Beitragssenkung bei der Arbeitslosenversicherung. Dazu verhandeln aktuell drei Bundesminister, eine Abstimmung mit den Bundestagsfraktionen hat es noch nicht gegeben. (...)
Frage von Dr. med. Joachim K. • 09.06.2007
Antwort von Detlef Parr FDP • 16.08.2007 (...) Je weniger Menschen rauchen, umso unproblematischer ist der Schutz von Nichtrauchern auch in den Bereichen, die gesetzlichen Verboten nicht zugänglich sind wie z. B. (...)
Frage von Oliver G. • 08.06.2007
Antwort ausstehend von Wolfgang Meckelburg CDU Frage von Harald B. • 08.06.2007
Antwort von Andreas Scheuer CSU • 08.06.2007 (...) Vor diesem Hintergrund teile ich nicht Ihre Ansicht, daß die Politik das Problem Mobbing leugnet. Angesichts der Tatsache, daß es sich hierbei um ein gesamtgesellschaftliches Problem handelt, das sich in allen Lebensbereichen und vielgestaltiger Form vorkommt, ist es für den Gesetzgeber jedoch schwierig, allgemeine Kriterien aufzustellen. (...)