Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sandra B. • 04.07.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 18.07.2007 (...) Sie beziehen sich auch auf das Beispiel der Niederlande, wo der Cannabiserwerb für den Eigenkonsum zwar gesetzlich nicht erlaubt ist, aber in sehr engen Grenzen geduldet wird. Gerade der liberale Ansatz der Niederlande stößt EU-weit und auch innerhalb der internationalen Gemeinschaft mehr und mehr auf Kritik. (...)
Frage von Karlheinz K. • 03.07.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 03.08.2007 (...) Medikamentenmissbrauch und -abhängigkeit sind ein wichtiges drogen- und suchtpolitisches Problem. Besonders gegenüber Schlaf- und Beruhigungsmitteln sind problematische Einstellungen und Verhaltensweisen bei Risikogruppen wie Frauen und älteren Menschen festzustellen, Langzeitrisiken werden unterschätzt. Hier gilt es, auf das Problem aufmerksam zu machen und die Situation durch Aufklärung bei Patienten und Ärzten zu verbessern. (...)
Frage von Laura H. • 01.07.2007
Antwort von Lothar Binding SPD • 04.07.2007 (...) Letztentscheidend war sicher der Ausstieg des Marktführers Philip Morris, der sich wohl einerseits nicht mehr ausreichend auf die heutigen Herausforderungen vertreten sah. Andererseits ist dieser Schritt ein Hypertrick: Wenn ich es richtig gelesen habe, ist der größte Zigarettenhersteller aus dem Verband ausgetreten, weil er seine gesundheitspolitischen und jugendpolitischen Ziele dort nicht mehr gut genug vertreten sah. Ist es nicht absurd? (...)
Frage von Tobias N. • 29.06.2007
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Frank D. • 29.06.2007
Antwort von Martin Schäfer SPD • 19.07.2007 (...) so gut ich die Sorgen der "Kleinen Gastwirte" verstehen kann, dass ein generelles Rauchverbot zu Umsatzrückgängen bis hin zur wirtschaftlichen Gefährdung von gastronomischen Betrieben führen kann, so wenig war es in den letzten Tagen vor der endgültigen Beschlussfassung in der Bürgerschaft möglich, da noch etwas zu "drehen". (...)
Frage von Ursula W. • 28.06.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 11.01.2008 (...) Mit dem Nichtraucherschutzgesetz und den anschließenden landesspezifischen Regelungen konnten wir einen riesigen Fortschritt für den Schutz von Nichtrauchern erzielen. Neben den einzelnen, konkreten Schutzmaßnahmen in öffentlichen Räumen ist dabei der Effekt der breit geführten Debatte rund um die Gesundheitsrisiken durch das Rauchen nicht zu unterschätzen. (...)