Antwort ausstehend von Meltem Sağiroğlu parteilos
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.11.2024 von Herbert Wollmann SPD
Frau Özoğuz hat sich wiederholt, auch vor dem gesamten Plenum des Deutschen Bundestages für ihr Verhalten entschuldigt
Antwort 11.12.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.
Antwort 11.11.2024 von Guido Déus CDU
Auf der Grundlage von § 15 des Abgeordnetengesetzes wurden zum 01.07.2024 die Abgeordnetenbezüge angepasst:
Höhe der Abgeordnetenbezüge nach § 5 Abs. 1 AbgG NRW: 10.917,77 Euro
zusätzlich abzuführende Beiträge an das Versorgungswerk: 2.880,12 Euro
Antwort 30.10.2024 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Integration ist vor Ort ist eine Daueraufgabe.
Antwort 21.11.2024 von Frauke Heiligenstadt SPD
Zum Gesetzespaket gehören auch Regelungen in Bezug auf die Verfahrensweisen von geflüchteten Menschen, die unter das sogenannte Dublin-Abkommen fallen.