Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 27.04.2011

(...) „Die Richtlinie regelt ein gemeinsames Zulassungsverfahren für traditionelle Arzneimittel, in dem unter anderem überprüft wird, ob diese nicht tatsächlich der Gesundheit schaden. Produkte, wie Heilpflanzen, die nicht als Präparat verkauft werden, sind von der Richtlinie nicht betroffen. Der Biobauer darf weiterhin Salbei verkaufen – auch ohne EU-Zulassung." (...)

Portrait von Daniel Knok
Antwort von Daniel Knok
CDU
• 25.04.2011

(...) Obgleich die Praxis der Maklercourtagen häufig nicht Mieter- bzw. Käuferfreundlich ist, kann aus meiner Sicht eine gesetzliche Regelung aufgrund der privatrechtlichen Ausgestaltung dieser Maklerverträge ein Gesetzgeber hier keine Einwirkung entfalten. Politisch wäre es denkbar, ob nicht in Zeiten einer "Wohnungsnot" vermehrt geförderten Wohnraum geschaffen wird. (...)

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