Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 12.06.2012

(...) seit längerer Zeit beantragen wir, dass alle Bürgerinnen und Bürger in eine gesetzliche Krankenkasse einzahlen müssten. Es sollen auch die Privilegien beendet werden. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.06.2012

(...) Im ESM ist die parlamentarische Beteiligung nicht lückenlos gesichert. Gouverneursrat und Direktorium sind beschlussfähig, wenn zwei Drittel der Stimmberechtigten anwesend sind, also auch ohne den deutschen Vertreter. Die Verpflichtungen, welche die Mitglieder des ESM eingehen, sind nicht ausreichend bestimmt. (...)

Portrait von Meta Janssen-Kucz
Antwort von Meta Janssen-Kucz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.06.2012

(...) wir sprechen uns seit langem dafür aus, den Besitz und den Anbau von Cannabis zum Eigengebrauch zu entkriminalisieren. Die Abgabe sollte auf längere Sicht über lizenzierte Abgabestellen erfolgen, wodurch der Jugendschutz gewährleistet sowie die Verfügbarkeit von Cannabis besser reguliert würde. (...)

Portrait von Wolfgang Zöller
Antwort von Wolfgang Zöller
CSU
• 23.07.2012

(...) Um die Situation für die Versorgung mit Spenderorganen in Deutschland zu verbessern und damit oft lebensbedrohliche Wartezeiten zu kürzen, müssen in allen Bereichen der Organtransplantation optimale Voraussetzungen geschaffen werden. (...)

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