Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

(...) nicht in angemessener Zeit) entspricht, verstößt in gravierender Form u.a. gegen das ärztliche Standes- und Berufsrecht. Eine Beschwerde bei der zuständigen Landesärztekammer dürfte daher die Sache wesentlich beschleunigen und hätte mehr Nachdruck als der Versuch, Unterstützung bei Ihrer Krankenkasse zu bekommen. (...)

(...) Fest steht, dass sowohl Schwarz-Rot als auch Schwarz-Gelb an den zwei zentralen pflegepolitischen Herausforderungen gescheitert sind, nämlich der Überarbeitung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs und einer nachhaltigen Finanzierung. Der großen Koalition kann man immerhin noch zugute halten, dass sie mit der Einsetzung des Expertenbeirats zur Überarbeitung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs im Jahr 2006 einen ersten wichtigen Schritt gegangen ist, um dieser Reform zumindest näher zu kommen. (...)

(...) Dass Kinder bei missglückten Zirkumzisionen geschädigt werden können, ist richtig. Daher trete ich ja grade vehement dafür ein, dass fachgerecht (also medizinisch korrekt und unter Betäubung) durchgeführte Beschneidungen bei rechtswirksamer Einwilligung der Eltern nicht strafbar sein kann. Denn bei diesen sind die Risiken extrem gering. (...)