Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
Die Linke
• 14.02.2013

(...) Bei der Einführung der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung wäre das anders. Da alle Beamten, in der Bürgerversicherung versichert würden, würde die Rosinenpickerei ausbleiben. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort von Niema Movassat
Die Linke
• 07.02.2013

(...) Ich denke schon, dass eine Vereinbarung, die Bundeswehr an Schulen nicht mehr zuzulassen kurzfristig möglich ist. Alles hängt von dem politischen Willen der Regierungsparteien und dem Druck der Öffentlichkeit ab. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 12.02.2013

(...) Weiter führen Sie einen Vergleich von Alkohol und Cannabis bezogen auf eine Obergrenze für die Teilnahme am Straßenverkehr an. Betäubungsmittel wie Cannabis beeinträchtigen ähnlich wie Alkohol die Fahrtüchtigkeit, speziell das Hemmungsvermögen sowie die intellektuellen und motorischen Fähigkeiten. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 01.03.2013

(...) Wenn Sie Cannabis - auch in Form von in Deutschland nicht zugelassenen Arzneimitteln - nach Deutschland einführen, machen Sie sich strafbar. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort von Niema Movassat
Die Linke
• 07.02.2013

(...) Ganz gezielt wird die heutzutage oft unsichere Lebenssituation junger Menschen ausgenutzt, um Jugendliche für den Dienst an der Waffe und damit für das Töten zu begeistern. (...) Ich habe das in einem offenen Brief an die BRAVO bereits angeprangert und mich für einen sofortigen Stopp dieser Propaganda eingesetzt: http://movassat.de/1088 (...)

Portrait von Thomas Ulmer
Antwort von Thomas Ulmer
CDU
• 30.01.2013

(...) Leider kann ich Ihnen nicht sagen, in welche Richtung die Diskussion gehen wird, da es noch zu keiner Aussprache im Gesundheitsausschuss kam. Auch habe ich mir noch keine endgültige Meinung zum Thema E-Dampfen gebildet. (...)

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