Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von manuela l. • 20.01.2024
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 22.02.2024 Wenn die Fragen geklärt sind erfolgt auch eine Abstimmung in der Fraktion (inzwischen ja so positiv abgeschlossen) und es ist allerdings so, dass im Regelfall, ich bin sicher auch hier, das klare Mehrheitsvotum dann akzeptiert wird.
Frage von manuela l. • 20.01.2024
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD Frage von manuela l. • 20.01.2024
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD Frage von manuela l. • 20.01.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von manuela l. • 20.01.2024
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 22.01.2024 Frage von manuela l. • 20.01.2024
Antwort von Nina Andrieshen SPD • 26.01.2024 Denn wichtig ist: eine Legalisierung von Cannabis darf nicht leichtfertig beschlossen werden und besonders dann nicht, wenn Polizei oder andere Institute noch mit Bedenken an das Gesundheitsministerium herantreten.