Antwort 18.02.2026 von Ole-Christopher Plambeck CDU
Noch ist der Entwurf nicht bekannt. Daher kenne ich keine Details, um das Thema abschließend beurteilen zu können.
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Antwort 02.03.2026 von Adis Ahmetović SPD
Ich war auch auf der MSC und bin gerne bei der Rede von US-Außenminister Rubio sitzen geblieben.
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Antwort 26.02.2026 von Katina Schubert Die Linke
Das SEZ darf nicht abgerissen werden. Es braucht ein vernünftiges Nutzungskonzept
Antwort 19.03.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der grünen Bundestagsfraktion denken wir aktuell darüber nach, diese Grenze anzuheben. Das würde das Solidarprinzip stärken und die Finanzbasis der gesetzlichen Krankenversicherung verbreitern, ohne neue Steuern einzuführen.
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Über Personalfragen denke ich nach, wenn wir diese Wahl gewonnen haben. Wer sich selbst als Minister ins Spiel bringt, wird es in der Regel nicht.