Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus M. • 19.02.2026
Werden Sie sich für ein bundesweites Tempolimit einsetzen, bzw. in BW für eine Ausweitung von Tempolimits und strengeren Verkehrskontrollen?
Portrait von Farina Semler
Antwort 20.02.2026 von Farina Semler SPD

Ja, ich setze mich dafür ein. Ein Tempolimit, dessen Kontrolle und allgemeine Verkehrskontrollen werden zu mehr Sicherheit, weniger Stress, weniger CO2-Ausstoß und weniger Lärm führen.

Frage von Johannes F. • 19.02.2026
Bei Mühlhausen eine Ortsumgehung gebaut. Laut Bundesverkehrswegeplan 2030 soll die Bahnstrecke Gotha-Leinefelde elektrifiziert + zweigleisig ausgebaut werden. Sind die Neubaubrücken dafür geeignet?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 19.03.2026 von Bodo Ramelow Die Linke

Wenn wir Infrastruktur neu bauen, muss sie von Anfang an so geplant werden, dass zukünftige Anforderungen, insbesondere im Schienenverkehr, mitgedacht werden.

Frage von Brigitte B. • 19.02.2026
Welche Maßnahmen unterstützen Sie für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolvideos im ÖRR sowie klare Konsequenzen, wenn irreführendes Bildmaterial in Nachrichtensendungen ausgestrahlt wird?
Portrait von Benjamin Mennerich
Antwort 23.02.2026 von Benjamin Mennerich AfD

Eine Verbesserung der Nachrichten wird nur mit einer persönlichen Verantwortlichmachung der Nachrichtenschaffenden funktionieren.

Frage von Brigitte B. • 19.02.2026
Welche Maßnahmen unterstützen Sie für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolvideos im ÖRR sowie klare Konsequenzen, wenn irreführendes Bildmaterial in Nachrichtensendungen ausgestrahlt wird?
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 23.02.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Die Linke fordert: Eine Pflicht-Kennzeichnung für KI-generierte, manipulierte oder Symbolvideos.

Frage von Brigitte B. • 19.02.2026
Unterstützen Sie Reformen beim ÖRR: mehr Fokus auf Nachrichten/Bildung, weniger teure Unterhaltung, plus klare Regeln für KI-Inhalte und mehr Transparenz bei Ausgaben?
Portrait von Lena Zagst
Antwort ausstehend von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Brigitte B. • 19.02.2026
Setzen Sie sich für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolmaterial in Nachrichtensendungen des ÖRR ein, damit Zuschauer nicht durch künstliche oder falsch kontextualisierte Bilder getäuscht wer
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 05.03.2026 von Dirk Kienscherf SPD

Es ist der Ländergemeinschaft und somit auch Hamburg ein wichtiges Anliegen, die Akzeptanz und Vertrauenswürdigkeit des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks zu stärken.