Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 08.10.2014

(...) Ich will die zweite Frage vorweg nehmen. In der SPD ist es unzulässig, dass die Mitglieder gleichzeitig bei der Scientology-Organisation Mitglied sind. Das können Sie beispielsweise bei Ihrer „Quelle“ Ingo Heinemann nachlesen (siehe http://www.ingo-heinemann.de/Unvereinbarkeit.htm ). (...)

Portrait von Ingo Gädechens
Antwort von Ingo Gädechens
CDU
• 06.11.2014

(...) Da der Pollengehalt von Honig maximal 0,01 bis 0,5 Gramm - im Normalfall ungefähr 0,03 Gramm - je Kilogramm Honig beträgt, ist eine GVO-Kennzeichnung ohnehin nicht erforderlich. Hinzu kommt: Bei Lebensmitteln, die mit dem Ohne-Gentechnik-Siegel gekennzeichnet werden, liegt die Nachweisschwelle für zugelassene und gentechnisch veränderte Bestandteile bei 0,1 Prozent; sogar diese Grenze wird von gentechnisch verändertem Pollen im Honig nicht überschritten. Außerdem würde ein technisch schwieriger und finanziell aufwendiger Nachweis von Zutaten im Honig erforderlich. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 17.10.2014

(...) Als stellvertretende SPD-Landesvorsitzende aus Schleswig-Holstein kann ich Ihnen versichern, dass unser Landesverband bereits seit den 90er Jahre eine der kritischsten Sichtweisen innerhalb der SPD bundesweit zur Grünen Gentechnik hat und diese stets unbeirrt und konsequent verfolgt. Wie die SPD insgesamt lehne auch ich persönlich den Anbau und Einsatz gentechnisch veränderter Pflanzen ab, weil sie ein nicht kontrollierbares Risiko für die Umwelt und die konventionelle, gentechnikfreie Lebensmittelwirtschaft darstellt, wie Sie es ja anhand der schwer möglichen Abschätzung der Langzeitfolgen ebenfalls ansprechen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 01.10.2014

(...) Wenn Sie an Morden beteiligt waren, muss auch der Rechtsstaat zugreifen. Auf der anderen Seite soll man aber den Terroristen dort die Chance eröffnen, bei einer Rückkehr milder behandelt zu werden, damit sie sich dies überhaupt wagen, wenn sie vom Terrorismus abschwören wollen. Es ist schwierig, hier die richtige Gradwanderung zu finden. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 28.10.2014

(...) Grundsätzlich muss man sagen, dass Deutschland gegen eine mögliche Ausbreitung von Ebola bestens gewappnet ist: Die internationalen Flughäfen Düsseldorf, Frankfurt/Main, Hamburg und München sind auf Fälle hochinfektiöser Krankheiten vorbereitet. Reisende können sofort isoliert werden. (...)

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