Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.06.2015

(...) Im Übrigen ist mir die Problematik der oberirdischen Stromtrassen soweit bekannt, daß die unterirdische Verlegung vorzuziehen und möglichst weitgehend die Regel sein sollte. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 17.06.2015

(...) Es darf nicht sein, dass neue Tabakprodukte wie die E-Zigarette keiner Steuerpflicht unterliegen und damit gegenüber herkömmlichen Tabakprodukten bevorteilt werden. Zudem stellt die Tabaksteuer auch eine gesundheitspolitische Lenkungsfunktion dar, damit weniger geraucht wird. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 12.06.2015

(...) Bislang gibt es keine Regulierung von E-Zigaretten und Liquids. In einigen Liquides wurden sogar geringe Mengen an Giftstoffen (z.B. krebserregende Nitrosamine) bis zu nicht zugelassenen Medikamente (Appetitzügler, Potenzmittel) nachgewiesen. (...)

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