Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erhard Grundl
Antwort von Erhard Grundl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.06.2024

Innerhalb der EU geht es um die Frage, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung eigentlich ein europaweites Verbot für E-Vapes zur Folge haben müsste und wird. Ich selbst würde diesen Weg bevorzugen, denn eine EU-Regelung ist deutlich sinnvoller als ein nationaler Flickenteppich.

Portrait von Manfred Weber
Antwort von Manfred Weber
CSU
• 06.06.2024

Die EVP wird sich weiter für die Unterstützung der Betroffenen stark machen und sich für die europäische Vernetzung und Förderung von Forschung im Gesundheitsbereich sowie für die Erkrankung ME/CFS einsetzen.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 07.06.2024

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.

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