Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Antwort von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2024 Innerhalb der EU geht es um die Frage, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung eigentlich ein europaweites Verbot für E-Vapes zur Folge haben müsste und wird. Ich selbst würde diesen Weg bevorzugen, denn eine EU-Regelung ist deutlich sinnvoller als ein nationaler Flickenteppich.
Frage von Wolfgang B. • 23.05.2024
Antwort von Fabio De Masi BSW • 23.05.2024 Frage von Dieter W. • 22.05.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Stefan A. • 21.05.2024
Antwort von Manfred Weber CSU • 06.06.2024 Die EVP wird sich weiter für die Unterstützung der Betroffenen stark machen und sich für die europäische Vernetzung und Förderung von Forschung im Gesundheitsbereich sowie für die Erkrankung ME/CFS einsetzen.
Frage von Franz G. • 21.05.2024
Antwort ausstehend von Charlotte Schmid ÖDP Frage von Carsten G. • 21.05.2024
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 07.06.2024 Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.