Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 23.01.2025

Der Bundestag soll das Gesetz nach den mir vorliegenden Informationen in der nächsten Woche verabschieden.

Portrait von Barbara Becker
Antwort von Barbara Becker
CSU
• 23.01.2025

Nach einem Beratungsprozess beim Gemeinsamen Bundesausschuss zur Hilfsmittelrichtlinie wurden nach meiner Kenntnis konkrete gesetzliche Änderungen im Mai des vergangenen Jahres in den Entwurf des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) aufgenommen. Dies war ein erster wichtiger Schritt. Sie fragten insbesondere, ob das Gesetz noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar verabschiedet wird.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 20.01.2025

Die volle Solidarität der Gemeinschaft haben jene, die nicht arbeiten können

Dr. Preusch, Michael
Antwort von Michael Preusch
CDU
• 17.01.2025

Meinen ärztlichen Kolleginnen und Kollegen und mir geht es nicht nur um eine Reduktion des Alkohol- und Tabakkonsums, der übrigens in den letzten Jahren erfreulicherweise insgesamt rückläufig ist, sondern auch darum, weitere Substanzen mit Abhängigkeitspotenzial – die aktuell noch nicht in der Breite legal erworben werden können - zu vermeiden

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 20.01.2025

Wir haben bereits 2019 zu diesem Thema einen Antrag eingebracht.

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