Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Monika G. • 16.04.2026
Warum wird meine Wittwenrente mit meiner Altersrente zur Versteuerung zusammengelegt. Zu Arbeitszeiten wurden die Einkommen doch auch getrennt versteuert
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Elisabeth W. • 16.04.2026
Wie begründen Sie die 2monatige Reduzierung der Tanksteuer bei Benzin,und Diesel, usw. , die die Menschen, die ÖPNV nutzen oder Fahradfahren oder zu Fußgehen benachteiligt.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Felix H. • 16.04.2026
An welche öffentlichen Stellen sollten sich Betroffene wegen Diskriminierung iSd § 2 iVm § 7 LADG Berlin z. B. im Falle der Berliner Beauftragten für den Datenschutz und Informationsfreiheit wenden?
Ein Bild von Stefan Ziller
Antwort ausstehend von Stefan Ziller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN