Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Während bei der geltenden prozentualen Rentenanpassung das Verhältnis zwischen höheren und niedrigeren Renten gleichbleibt, würde sich bei einer Anpassung um einen Festbetrag der relative Abstand zwischen niedrigeren und höheren Renten vermindern.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Seit dem 1. Juli 2025 gilt: Die SED-Opferrente wird unabhängig vom Einkommen gezahlt. Soziale Ausgleichszahlungen für Verfolgte wie die SED-Opferrente bleiben bei der Einkommensberechnung von Leistungen wie der Grundsicherung außen vor.

Dr. Fabian Fahl in Aachen
Antwort 04.08.2025 von Fabian Fahl Die Linke

Wir dürfen nicht schweigen! Deutschland muss politischen Druck ausüben und aufhören, Waffen zu liefern!

Astrid Vogelheim
Antwort 06.08.2025 von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Landtagsabgeordnete interessiert mich Außenpolitik auch nur privat. 
Genau wie Sie bin ich erschüttert über die Zustände in Gaza. Ohne die Situation in Gaza relativieren zu wollen, mache ich darauf aufmerksam, dass sich auch immer noch israelische Geiseln in den Händen der Hamas befinden.