Frage von Benjamin D. • 16.10.2024
Antwort von Roger Beckamp AfD • 16.10.2024
Wichtig ist, dass solche Abstimmungen einfach, ohne allzu große Hürden möglich und vor allem verbindlich sind.
Wichtig ist, dass solche Abstimmungen einfach, ohne allzu große Hürden möglich und vor allem verbindlich sind.
Von einigen Historikern wird die Ansicht vertreten, dass das KPD-Verbot durch massiven Druck auf die Verfassungsrichter erzielt wurde. Weitergehende Diskussionen sollten Sie mit eben diesen Historikern führen.
Ich würde, wenn ich gefragt wäre, den Prüfungsauftrag gegen die AfD mit auf den Weg bringen. Die Demokratie ist gefährdet und entschiedenes Handeln gefragt.
Als Landesabgeordnete bin ich nicht stimmberechtigt. Bei Erfolgsaussicht begrüße ich einen Verbotsantrag, würde aber weiter für Akzeptanz der Demokratie werben.