Antwort 10.07.2026 von Nicole Gohlke Die Linke
Wir organisieren Widerstand und stellen uns konsequent gegen alle Kürzungen am Sozialstaat
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.07.2026 von Ansgar Mayr CDU
Produktivitätsgewinne sind für unseren Wohlstand von großer Bedeutung. Ich halte es jedoch für den falschen Weg, die gesetzliche Rentenversicherung über Unternehmensgewinne oder eine Wertschöpfungsabgabe zu finanzieren.
Antwort 09.07.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In dieser Form gefährdet das Gesetz die Gesundheitsversorgung aller Bürger*innen.
Antwort ausstehend von Patricia Lips CDU
Antwort 10.07.2026 von Christoph de Vries CDU
Auch im Kontext des neuesten Gutachtens möchte ich betonen, dass ich persönlich weiterhin davon überzeugt bin, dass es sich bei der AfD um eine rechtsextremistische Partei handelt. Aber ich bin der Meinung, dass es das beste Mittel ist, die AfD mit guter Politik wegzuregieren.
Antwort 24.07.2026 von Sepp Müller CDU
Mit § 42c EnWG ist Energy Sharing seit Juni 2026 rechtlich angelegt.