Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.11.2026 von Bärbel Bas SPD

Seit dem 13. Oktober 2026 habe ich dieses Amt nicht mehr inne. Die Verantwortung für die Arbeit des Ministeriums liegt nun bei meinem Nachfolger Alexander Schweitzer.

Portrait von Annika Klose
Antwort 01.09.2026 von Annika Klose SPD

Dies gilt es nun umzusetzen. Allerdings zeigt sich bei genauerer Betrachtung die Krux hieran: Zum einen ist die genaue Definition von versicherungsfremden Leistungen nicht einfach, weshalb die tatsächliche Summe nicht final bekannt ist.

Portrait von Sven Schulze
Antwort ausstehend von Sven Schulze CDU
Kerstin Vieregge
Antwort 08.09.2026 von Kerstin Vieregge CDU

Ein allgemeines Tempolimit greift aus meiner Sicht an den eigentlichen Herausforderungen vorbei.