Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ingrid B. • 26.09.2025
Wie soll man einen Eigentumsnachweis erbringen,den der Gesetzgeber erst nachträglich und überhaupt lange nach Eigentumserwerb verlangt,zumal Privatpersonen bis dahin keine Rechnungen aufheben mussten?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 30.09.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Ingrid B. • 26.09.2025
Wie soll man einen Eigentumsnachweis erbringen,den der Gesetzgeber erst nachträglich und überhaupt lange nach Eigentumserwerb verlangt,zumal Privatpersonen bis dahin keine Rechnungen aufheben mussten?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 10.11.2025 von Carsten Müller CDU

Die Regelungen der BaFin zum Herkunftsnachweis machen Gold auch ohne Kaufbeleg weder wertlos noch unverkäuflich.

Frage von Michael K. • 26.09.2025
Wie bewerten Sie die Beendigung der Zusammenarbeit mit Julia Ruhs seitens des NDR hinsichtlich Meinungspluralität?
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 26.09.2025 von Alexander Hoffmann CSU

Angebot der direkten Kontaktaufnahme

Frage von Hans M. • 26.09.2025
Merz bricht ein Versprechen nach dem anderen.Dann hat er uns fest den "Herbst der Reformen" versprochen. Welche Reformen kommen jetzt im Herbst? Bitte ganz konkret, verifizierbar und spürbar für uns!
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Diese Wirklichkeit besteht darin, dass CDU und CSU auf einen Koalitionspartner angewiesen sind und deshalb im Vergleich zum Wahlprogramm Kompromisse eingehen mussten.

Frage von Ilona U. • 26.09.2025
Welche Anstrengungen unternehmen Sie, um die Erstattung des von den Rentnern zu viel gezahlten Pflegekassenbeitrags zu erreichen?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 10.10.2025 von Katrin Staffler CSU

Da der Beitragssatz zur Pflegeversicherung sehr kurzfristig angehoben wurde, fehlte der Rentenversicherung Anfang des Jahres die notwendige Zeit zur Umsetzung des dafür benötigten Automatisierungsverfahrens.