Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfed M. • 05.08.2026
Wo ist der entscheidende Unterschied der Verwendung der Software "Palantir" in BW im Vergleich zum den Aktionen des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR?
Portrait von Sandra Boser
Antwort 04.09.2026 von Sandra Boser BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Womit wir nicht einverstanden sind, ist, dass dafür Software von Palantir verwendet wird.

Frage von Alexander L. • 05.08.2026
Warum haben Sie der Abschaffung der individuellen Information über Zusatzbeitragserhöhungen zugestimmt?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD
Frage von Stephan M. • 05.08.2026
Herr Dr. Kippels, welches konkrete Konzept verfolgt die CDU für den Fall, dass KI und Robotik langfristig mehr Arbeitsplätze ersetzen als neu entstehen und Erwerbsarbeit stark zurückgeht?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 01.09.2026 von Georg Kippels CDU

Auf Ihre Frage habe ich bereits per Mail geantwortet. Ich habe den dort gegebenen Antworten nichts hinzuzufügen.

Frage von Stephan M. • 05.08.2026
Herr Dr. Kippels, auf welche Studien stützen Sie die Forderung nach einer Verlangsamung des Ausbaus erneuerbarer Energien, obwohl diese Stromkosten und Importabhängigkeit senken sollen?
Portrait von Georg Kippels
Antwort 20.08.2026 von Georg Kippels CDU

Der Bericht empfiehlt keine Verlangsamung des Ausbaus erneuerbarer Energien.

Frage von KLaus P. • 05.08.2026
Wie stehen Sie zu den gewaltigen Rüstungsanstrengungen zu deren Gunsten Ausgaben für Soziales, Klimaschutz, Entwicklungshilfe, humanitäre Hilfe zurückstehen ?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 16.10.2026 von Jens Lehmann CDU

Für Deutschland entsprächen fünf Prozent auf Grundlage des Bruttoinlandsprodukts von 2025 rechnerisch rund 223 Milliarden Euro jährlich, davon rund 156 Milliarden Euro für die Kernverteidigung.

Frage von Mike G. • 05.08.2026
Wie bewerten Sie den aktuellen Kurs der Bundesregierung in der (nicht-) Klimapolitik und die spürbaren realen Folgen, mit denen wir uns sowohl kürzlich als auch gegenwärtig auseinandersetzen müssen?
Portrait von Josef Oster
Antwort 14.08.2026 von Josef Oster CDU

Die Bundesregierung steht zu den vereinbarten Zielen des Klimaschutzes, das sind wir dieser und kommender Generationen schuldig.