Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Vera B. • 30.01.2026
Fragen Sie nach den ICE-Ausschreitungen und den Ängsten der Demonstranten, Ihr Gesicht zu zeigen, weil sie sonst über Palantir gefunden werden, ob der Kauf dieses MAGA-Programms richtig war?
Portrait von Peter Seimer
Antwort 18.02.2026 von Peter Seimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

ich halte den Kauf des Programms Gotham der Firma Palantir für einen Fehler. Ich werde sicherstellen, dass die nächste Software aus Europa kommt.

Frage von Herbert D. • 30.01.2026
Armut bei Kindern und Bildung in NRW: Woran mangelt es, dass sich keine Besserung in der Bildung als auch bei der Bekämpfung der Armut bei Kindern einstellt?
Portrait von Volkhard Wille
Antwort 09.02.2026 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit Rekordinvestitionen in Kinder und Jugendliche setzen wir ein klares Zeichen für Bildungsgerechtigkeit und die Zukunft unseres Landes.

Frage von Felix H. • 30.01.2026
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Vernichten die Mitglieder der Landesregierung regelmäßig archivanbietungspflichtige Urkunden im Amt, namentlich Chats nach Urkundenvernichtungsempfehlungen des grünen Justizministers Dr. B. Limbach?
Portrait von Werner Pfeil
Antwort ausstehend von Werner Pfeil FDP
Frage von Jan R. • 30.01.2026
Zusatz: Danke AW 28.01.20 S.B.: Wie wollen Sie auf Landes- und Bundesebene, den Übergang zu bleifreien Alternativen praktisch unterstützen? Besteuerung, Förderung, verpf. bleifreie Altern. anzubieten?
Portrait von Nelly Waldeck
Antwort 03.02.2026 von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Verbot von Blei beim Angeln ist bereits von der EU-Kommission angestoßen, wird aber von Tschechien und der Slowakei blockiert. Eine Bundesratsinitiative ist für mich denkbar, wenngleich es hier eine Einigung mit der CDU braucht.

Frage von Michael H. • 30.01.2026
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Wie wollen Sie sich persönlich für ihre Bürger einsetzen, um das Vertrauen zu rechtfertigen. Oder vereinfacht gesagt: Was sind die Themen für die Sie sich im Bundestag aktuell stark machen?
Stefan Rouenhoff
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU
Frage von Christian H. • 29.01.2026
Warum ist eine Akademisierung und Vollzeitausbildung für OsteopathInnen überhaupt nötig? (Patientensicherheit ist kein Argument.)
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 06.02.2026 von Simone Borchardt CDU

Osteopathie braucht Rechtssicherheit, keine ideologischen Vorgaben. Akademisierung ist kein Selbstzweck und muss Nutzen, Praxis und Kosten realistisch abbilden.