Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexandra L. • 22.06.2026
Legen Sie ein Veto gegen die Absenkung oder gar Abschaffung der 100.000 EUR-Regel des Angehörigen-Entlastungsgesetzes ein?
Portrait von Annika Klose
Antwort 22.06.2026 von Annika Klose SPD

Ich verstehe Ihre Unsicherheit bezüglich der vorgeschlagenen Reformvorschläge zur Pflegeversicherung, welche zuletzt von Seiten des Bundesgesundheitsministeriums veröffentlicht wurden.

Frage von Benjamin K. • 22.06.2026
Wie ist ihre Meinung zur staat. AV-Depot? Setzen Sie sich dafür ein ein privates Depot dem staatlichen steuerlich gleichzusetzen und das Schonvermögen für den Mittelstand wieder zu erhöhen?
Hakan Demir
Antwort 06.07.2026 von Hakan Demir SPD

Aktuell ist es ja bereits so, dass staatlich geförderte Altersvorsorgeprodukte unangetastet bleiben.

Frage von Benjamin K. • 22.06.2026
Wie ist ihre Meinung zur staat. AV-Depot? Setzen Sie sich dafür ein ein privates Depot dem staatlichen steuerlich gleichzusetzen und das Schonvermögen für den Mittelstand wieder zu erhöhen?
Portrait von Annika Klose
Antwort 09.07.2026 von Annika Klose SPD

Für die Altersvorsorge gibt es verschiedene Steuervorteile, sowohl bei den staatlich unterstützten oder den rein privaten Vorsorgemodellen.

Frage von Benjamin K. • 22.06.2026
Wie ist ihre Meinung zur staat. AV-Depot? Setzen Sie sich dafür ein ein privates Depot dem staatlichen steuerlich gleichzusetzen und das Schonvermögen für den Mittelstand wieder zu erhöhen?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 10.07.2026 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vorausschauende Handeln sollte die Politik belohnen. Wer heute fürs Alter vorsorgt, darf morgen dafür nicht bestraft werden.

Frage von Benjamin K. • 22.06.2026
Wie ist ihre Meinung zur staat. AV-Depot? Setzen Sie sich dafür ein ein privates Depot dem staatlichen steuerlich gleichzusetzen und das Schonvermögen für den Mittelstand wieder zu erhöhen?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 16.07.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke

Die Altersabsicherung ist eine zentrale sozialstaatliche Aufgabe, die über die gesetzliche Rente sichergestellt sein muss.

Frage von Thomas H. • 22.06.2026
Wie beurteilen Sie die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der AfD zu "Die Annäherung der Ukraine an die NATO" (Quellen siehe unten) u. was können Sie daraus schlussfolgern?
Portrait von Edgar Naujok
Antwort 25.06.2026 von Edgar Naujok AfD

Die Bundesregierung hat keine eigenständige Strategie zur Wahrung deutscher Interessen entwickelt.