Antwort 18.11.2026 von Bärbel Bas SPD
Seit dem 13. Oktober 2026 habe ich dieses Amt nicht mehr inne. Die Verantwortung für die Arbeit des Ministeriums liegt nun bei meinem Nachfolger Alexander Schweitzer.
Seit dem 13. Oktober 2026 habe ich dieses Amt nicht mehr inne. Die Verantwortung für die Arbeit des Ministeriums liegt nun bei meinem Nachfolger Alexander Schweitzer.
Dies gilt es nun umzusetzen. Allerdings zeigt sich bei genauerer Betrachtung die Krux hieran: Zum einen ist die genaue Definition von versicherungsfremden Leistungen nicht einfach, weshalb die tatsächliche Summe nicht final bekannt ist.
Wir Grüne setzen uns für eine Pflegeversicherung ein, auf die sich die Menschen verlassen können.
Ein allgemeines Tempolimit greift aus meiner Sicht an den eigentlichen Herausforderungen vorbei.