Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dagmar S. • 28.08.2026
Erst die Einrichtung neuer Baustellen durch die Verwaltung zu zulassen, wenn die Realisierung des Projektes auch sofort und durchgängig möglich ist?Verstärkte Kontrollen durch Ordnungsämter gegen Müll
Toni Kraus
Antwort 04.09.2026 von Toni Kraus Die Linke

Eine Baustelle sollte erst eingerichtet und eine Straße gesperrt werden, wenn die notwendigen Voraussetzungen für einen zügigen Baubeginn geschaffen sind. Und wenn eine Baustelle länger stillsteht, muss die Verwaltung konsequent nachfragen, woran es liegt und wann weitergebaut wird.

Frage von Sonja H. • 28.08.2026
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Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Jahren – ist das generationengerecht und setzt es die richtigen Anreize?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Frage von Renate K. • 28.08.2026
Sehr geehrter Herr Frei, warum wird nicht mehr über die Legalisierung von Cannabis und deren negativen Auswirkungen auf die Gesundheit gesprochen? Warum wird das Gesetz nicht geändert?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die CDU hat sich deshalb erneut für eine Rücknahme der Cannabis-Legalisierung ausgesprochen.

Frage von Britta K. • 28.08.2026
Mich interessiert, warum Sie im Lebenslauf so detailliert hervorheben, daß Sie in der DDR geboren wurden, in Westdeutschland aufgewachsen sind und nun wieder im OSTEN leben ?
Portrait von Winfried Schmidt
Antwort 28.08.2026 von Winfried Schmidt BSW

Nun in meiner Geburtsurkunde steht DDR, mir war wichtig zu dokumentieren, dass ich in zwei unterschiedlichen Systemen Erfahrungen gemacht habe