Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Robin D. • 18.02.2026
Wie rechtfertigen Sie die Zerstörung der Solarenergiebranche mit tausenden von Arbeitsplätzen indem die Wirtschaftministerin die Solaranlagen massiv einschränken möchte?
Portrait von Ole-Christopher Plambeck
Antwort 18.02.2026 von Ole-Christopher Plambeck CDU

Noch ist der Entwurf nicht bekannt. Daher kenne ich keine Details, um das Thema abschließend beurteilen zu können.

Frage von Herbert H. • 18.02.2026
Welche Haltung nimmt die SPD-Fraktion zum US-Kolonialismus und -Imperialismus ein?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 02.03.2026 von Adis Ahmetović SPD

Ich war auch auf der MSC und bin gerne bei der Rede von US-Außenminister Rubio sitzen geblieben.

Frage von Jens H. • 18.02.2026
Warum müssen Beamte in der freiwilligen GKV auf Kapitalerträge volle Beiträge zahlen, obwohl sie bereits den gesamten Beitrag allein tragen, während andere Versichertengruppen davon ausgenommen sind?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Dieter R. • 18.02.2026
Das SEZ muss erhalten und modernisiert werden. Welche Varianten wurden vom regierenden Bürgermeister in Auftrag gegeben und diskutiert? Dr. Dieter R.
Katina Schubert Profilbild
Antwort 26.02.2026 von Katina Schubert Die Linke

Das SEZ darf nicht abgerissen werden. Es braucht ein vernünftiges Nutzungskonzept

Frage von Michael J. • 18.02.2026
Mehr Palmer wagen ??
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Über Personalfragen denke ich nach, wenn wir diese Wahl gewonnen haben. Wer sich selbst als Minister ins Spiel bringt, wird es in der Regel nicht.