Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang S. • 14.06.2026
Wann wird FSD (supervised) in Deutschland zugelassen?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Eine Freigabe kann erst erfolgen, wenn das vorgesehene europäische Verfahren abgeschlossen ist und die verkehrssicherheitsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Frage von Lisa S. • 14.06.2026
Sehr geehrte Frau Ludwig, was genau meinen Sie mit "abgeordnetenwatch moderiere Antworten" und wieso antworten Sie auch nicht per E-mail nachdem ich Ihr Büro unverzüglich angeschrieben habe?
Photocredit: Laurence Chaperon
Antwort ausstehend von Saskia Ludwig CDU
Frage von Amina Magdalena H. • 14.06.2026
Können Sie bitte in unserem Stadtteil aufklären und Krisenvorsorge und Katastrophenschutz einüben? https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Mediathek/Publikationen/Buergerinformationen/Ratgeber
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 10.07.2026 von Christoph de Vries CDU

Die mögliche Wiederaufnahme des seit 2007 aufgegebenen Betriebs der öffentlichen Schutzräume wird aktuell zwischen Bund und Ländern abgestimmt

Frage von Britta S. • 14.06.2026
Ich möchte fragen, warum das Sparprogramm der Regierung betreffend kostenloser Mitversicherung d. Ehegatten in der Krankenkasse wieder die meist hinzuverdienenden Frauen im Minijob trifft?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 13.07.2026 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Grundsatz bleibt: Wer strukturelle Gleichstellung will, muss die Voraussetzungen dafür schaffen – nicht Absicherung abbauen, bevor diese Voraussetzungen bestehen

Frage von Nicole K. • 14.06.2026
Moin Frau Vriesema, wie beurteilen sie den Referentenentwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz hinsichtlich der Auswirkungen für pflegende Angehörige?
Portrait von Mayra Vriesema
Antwort 24.06.2026 von Mayra Vriesema BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Pflegende Angehörige dürfen nicht benachteiligt werden. Rentenkürzungen lehne ich ab, Pflege muss solidarisch finanziert und verlässlich abgesichert werden.