Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 06.03.2026 von Manuel Hagel CDU

KI-gestützte Videosysteme können Gefahren schneller erkennen – mit klaren gesetzlichen Grenzen und ohne flächendeckende Überwachung.

Portrait von Thomas Kölschbach
Antwort 25.02.2026 von Thomas Kölschbach FDP

Kurz gesagt: Ich befürworte den Einsatz von KI im Unterricht, wenn er pädagogisch sinnvoll gestaltet ist und den Menschen stärkt – nicht ersetzt.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort 27.02.2026 von Manuel Hagel CDU

Keine Lkw-Maut auf Landes- und Kommunalstraßen: Wir wollen den Wirtschafts- und Logistikstandort Baden-Württemberg nicht zusätzlich belasten.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Julia Post
Antwort 05.03.2026 von Julia Post BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich orientiere mich am geltenden Recht. Legalisierung, auch mit altruistischer Absicht, öffnet die Tür für Kommerzialisierung und Missbrauch.