Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tobias Vormstein
Antwort von Tobias Vormstein
FREIE WÄHLER
• 30.01.2025

Mir ist es wichtig, dass die Politik bürgernah gestaltet wird und nicht einfach Entscheidungen über die Menschen getroffen werden. Es sollte unser Ziel sein, zusammen das Beste für die Menschen und unser Land zu erreichen.

Bernd Rummler
Antwort von Bernd Rummler
AfD
• 05.02.2025

Um Korruption zu bekämpfen, setzten wir uns für eine Beschränkung des Parteieneinflusses ein und fordern mehr Transparenz in politischen Prozessen.

Maik Lehmann BÜNDNIS DEUTSCHLAND
Antwort von Maik Lehmann
Bündnis Deutschland
• 03.02.2025

Meine Verbindung besteht zum BÜNDNIS DEUTSCHLAND.

Portrait von Karoline Otte
Antwort von Karoline Otte
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.02.2025

Hass und Drohungen gefährden die Demokratie. Anzeigen setzen ein Zeichen für Rechtsstaatlichkeit. Strafverfolgung schützt uns und unsere offene Gesellschaft.

Stanislav Jurk, Direktkandidat für Die Linke in Berlin Tempelhof-Schöneberg
Antwort von Stanislav Jurk
Die Linke
• 31.01.2025

Mietendeckel und Enteignung von Wohnungsunternehmen.
Stärkere Besteuerung von Reichen und Superreichen.
Rüstungsexporte verbieten. Kein Geschäft mit dem Krieg.

Portrait von Florian Dickau
Antwort von Florian Dickau
Volt
• 30.01.2025

Ob die Kriterien für ein solches Verfahren erfüllt sind, muss letztlich das Bundesverfassungsgericht auf Grundlage einer fundierten juristischen Prüfung entscheiden.

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