Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Detlef W. • 05.12.2025
Kann man YouTube, TikTok und andere Social Media Anbieter verpflichten, einen KI Melde Zähler Button einzuführen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Tim K. • 05.12.2025
Warum haben Sie nun doch wider Ihrer Ankündigung für das "Rentenpaket" und damit gegen die "Junge Gruppe" gestimmt?
Portrait von Leif Bodin
Antwort 11.12.2025 von Leif Bodin CDU

Meine Zustimmung gilt allein der Stabilität unserer Regierung und unserem Kanzler.

Frage von Matthias B. • 05.12.2025
Sehr geehrter Herr Naujoks, In der AfD sollen mehrere ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR in Funktion sein. Was wissen Sie darüber?
Portrait von Edgar Naujok
Antwort 10.12.2025 von Edgar Naujok AfD

Die Alternative für Deutschland ist eine demokratische Partei, die sich eindeutig gegen jedwede Form politischer Unterdrückung und Überwachung stellt.

Frage von Dominic G. • 05.12.2025
Mit welcher Begründung haben Sie für das Rentenpaket gestimmt? Wie oft kann sich die Regierung noch mit solch teuren Kompromissen retten?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 11.12.2025 von Felix Schreiner CDU

Das vorliegende Paket stabilisiert wichtige Elemente, löst jedoch nicht alle strukturellen Herausforderungen. Es bringt auch wichtige Neuerungen, etwa die Aktivrente: Wer nach Erreichen des Rentenalters freiwillig weiterarbeitet, soll künftig mehr Netto vom Brutto erhalten. Das ist ein erster Schritt hin zu mehr Flexibilität.