Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maurice Friedrich B. • 10.05.2026
Was tut die Bundesregierung, um psychisch kranken Menschen in Zukunft effektiver zu helfen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 10.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychische Versorgung muss dort ankommen, wo rechnerische Planung allein nicht reicht.

Frage von Noah S. • 10.05.2026
Warum bleibt fossile Infrastruktur erhalten, obwohl spätere Regierungen, auch mit AfD-Beteiligung, sofort zurück zu Öl und Gas könnten? Warum nicht Smartmeter statt Kürzung der PV-Förderung?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 09.06.2026 von Matthias Miersch SPD

Vor diesem Hintergrund kann ich dem Kern Ihrer Argumentation, fossile Infrastruktur werde politisch „auf Dauer gestellt“, nicht folgen.

Frage von Noah S. • 10.05.2026
Warum bleibt fossile Infrastruktur erhalten, obwohl spätere Regierungen, auch mit AfD-Beteiligung, sofort zurück zu Öl und Gas könnten? Warum nicht Smartmeter statt Kürzung der PV-Förderung?
Portrait von Nina Scheer
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Frage von Noah S. • 10.05.2026
Warum bleibt fossile Infrastruktur erhalten, obwohl spätere Regierungen, auch mit AfD-Beteiligung, sofort zurück zu Öl und Gas könnten? Warum nicht Smartmeter statt Kürzung der PV-Förderung?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Noah S. • 10.05.2026
Warum bleibt fossile Infrastruktur erhalten, obwohl so spätere Regierungen, auch mit AfD-Beteiligung, jederzeit zu Öl und Gas zurückkehren könnten? Smartmeter statt Photovoltaikvergütung abschaffen?
Portrait von Martin Plum
Antwort ausstehend von Martin Plum CDU
Frage von Christin S. • 10.05.2026
Hallo Herr Dobrindt, wie reagieren Sie auf die Forderung des Bundesrats vom 8.5.26, den Zulassungsstopp für Integrationskurse zurückzunehmen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU