Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andrea S. • 10.06.2026
Ihre Redebeiträge auf der gestrigen Sitzung des Kultursenats waren eindrücklich. Danke dafür. Erteilung von Verpflichtungsermächtigungen stehen weiter aus. Sind Sie aktiv trotz Sommerpause?
Portrait von Daniel Wesener
Antwort ausstehend von Daniel Wesener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Guideon S. • 10.06.2026
Warum gilt der Mechanismus der automatischen Diätenerhöhung in Abhängigkeit der Lohnentwicklung für Landesabgeordnete (4,3% für 2026), aber nicht für Landesbeamte (Verfassungsgerichtsurteil)?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Frage von Janine J. • 10.06.2026
Guten Tag, wie stehen Sie bzw. Ihre Partei zu § 218 StGB? Würden Sie die aktuelle Regelung beibehalten oder ändern? Vielen Dank!
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort ausstehend von Sebastian Hartmann SPD
Frage von Janine J. • 10.06.2026
Guten Tag, wie stehen Sie bzw. Ihre Partei zu § 218 StGB? Würden Sie die aktuelle Regelung beibehalten oder ändern? Vielen Dank!
Portrait von Hülya Düber
Antwort 11.06.2026 von Hülya Düber CSU

Es ist wichtig, Frauen in solchen Konfliktlagen bestmöglich zu unterstützen und ihnen verlässliche Beratungs- und Hilfsangebote zur Seite zu stellen.

Frage von Janine J. • 10.06.2026
Guten Tag, wie stehen Sie bzw. Ihre Partei zu § 218 StGB? Würden Sie die aktuelle Regelung beibehalten oder ändern? Vielen Dank!
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Frage von Janine J. • 10.06.2026
Guten Tag, wie stehen Sie bzw. Ihre Partei zu § 218 StGB? Würden Sie die aktuelle Regelung beibehalten oder ändern? Vielen Dank!
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Eine Liberalisierung oder Abschaffung des § 218 StGB lehnen wir ab. Die geltende Rechtslage sollte aus unserer Sicht grundsätzlich beibehalten werden