Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Isabel W. • 15.07.2026
Sehr geehrter Herr Wiener, wie erkläre ich meinen Töchtern, dass der Unterhaltsvorschuss für sie entfällt? Wie rechtfertigen Sie die Möglichkeit sich als Vater der Verantwortung entziehen zu können?
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 20.08.2026 von Klaus Wiener CDU

Sehr geehrte Frau W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gerne beantworten möchte. 

Frage von Valentin W. • 15.07.2026
Sehr geehrter Herr Dr. Vogt, warum haben Sie der GKV-Finanzreform zugestimmt? Sie schadet Patienten, Ärzten und Pflegern massiv. Wie rechtfertigen Sie diesen Sparkurs? Mit freundlichen Grüßen W.
Portrait von Oliver Vogt
Antwort 29.07.2026 von Oliver Vogt CDU

Die finanzielle Lage der GKV ist seit Jahren angespannt. Ohne Gegenmaßnahmen wären die Beitragssätze für Versicherte und Arbeitgeber weiter deutlich gestiegen.

Frage von Bernd Z. • 15.07.2026
In welchem Zeitrahmen wird Deutschland Tomahawk-Raketen incl. Typhon-Startsysteme voraussichtlich erhalten?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 06.08.2026 von Falko Droßmann SPD

Nach der politischen Einigung zwischen US-Präsident Trump und Kanzler Merz auf dem NATO-Gipfel in Ankara Anfang Juli 2026 müssen die USA jetzt einen sogenannten "Foreign Military Sales" Prozess abschließen. Wie viel Zeit dieser US-interne Prozess genau in Anspruch nehmen wird, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen.

Frage von Martina S. • 15.07.2026
Warum haben Sie, trotz aller Warnungen von Fachpersonal / Fachleuten für das GKV Spargesetz gestimmt und wie begründen Sie fachlich und inhaltlich jetzt diese Entscheidung
Portrait von Frank Junge
Antwort 16.07.2026 von Frank Junge SPD

Ich habe zugestimmt, um die existenziell unter Druck stehende GKV zu stabilisieren. Zugleich sind verbindliche Nachbesserungen vorgesehen.

Frage von Andrea Martina H. • 15.07.2026
Warum fehlt in NRW ein flächendeckendes Konzept und eine feste Rahmenförderung für Taubenhäuser, um finanziell klamme Kommunen bei der Umsetzung des Tierschutzes direkt zu entlasten?
Portrait von Norika Creuzmann
Antwort 31.08.2026 von Norika Creuzmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es existiert zwar keine landesweite Strategie zur Regulierung und Populationskontrolle von Stadttauben, unsere Tierschutzbeauftragte setzt sich aber u. a. für dieses Thema ein.