Es geht hierbei vor allem um E-Mails über Gmail oder Outlook.com, Direktnachrichten auf Instagram, Snapchat oder Discord und Kommunikation über Microsofts Xbox. Außerdem hat es diese Ausnahmeregelung schon einmal gegeben, jedoch ist sie im April 2026 ausgelaufen und soll nun bis April 2028 verlängert werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.08.2026 von Martin Kröber SPD
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU

Antwort 07.08.2026 von Michael Ebling SPD
Mit der geplanten Umsetzung des Kraftwerks als H2-ready geht die KMW AG aber einen guten Weg, um einen entscheidenden Beitrag auch im Sinne des Klimaschutzes in der Zukunft zu leisten.
Antwort ausstehend von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 28.08.2026 von Andreas Schwab CDU
Eine aus Sicherheitsgründen gerechtfertigte Maßnahme kann in ihrer praktischen Wirkung dennoch den Einfluss eines Gatekeepers auf Kanäle verstärken, die der DMA eigentlich unabhängig halten wollte. Sicherheitsbedenken dürfen jedoch keine Entschuldigung dafür sein, dass Gatekeeper den DMA nicht einhalten.
Antwort ausstehend von Christian Doleschal CSU