Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus D. • 23.06.2026
Wie wollen Sie die sich durch Hitzewellen aufheizenden Innenstädte vor allem für ältere Menschen und Kinder lebenswert und zukunftssicher machen? (auch öffentliche Gebäude und Schulen)
Porträt von Luigi Pantisano. Weisses Hemd mit dunklem Sakko.
Antwort ausstehend von Luigi Pantisano Die Linke
Frage von Johannes K. • 23.06.2026
Hallo + guten Tag Herr Thews, Campact fordet dazu auf, MdB anzuschreiben zum Thema K. Reiche und die erneu. Energien. Sehen Sie eine Chance, Frau Reiches Kürzungs-Pläne dazu im Kabinett aufzuhalten?
Portrait von Michael Thews
Antwort 01.07.2026 von Michael Thews SPD

Da ich nicht Mitglied des Bundeskabinetts bin, kann ich den weiteren Verlauf einzelner Referentenentwürfe nicht vorhersagen. Zum heutigen Stand gibt es weder für die EEG-Novelle noch für das Netzpaket einen Kabinettsbeschluss.

Frage von Daniela M. • 23.06.2026
Peter Thiels Dialog-Treffen - wer hat die Kosten für Ihre Teilnahme an Peter Thiels Dialog-Treffen in Höhe von 16.000 Euro bezahlt?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Manfred L. • 23.06.2026
Weshalb konzentrieren Sie sich, als Mitglied der "Taskforce" nicht endlich darauf gegen die tatsächlichen Verursacher zu hoher Kraftstoffpreise, die Mineralölkonzerne, vorzugehen?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 26.06.2026 von Sepp Müller CDU

Unabhängig davon beobachten Bundesregierung und Koalitionsfraktionen die Preisentwicklung weiterhin sehr genau.

Frage von Manfred L. • 23.06.2026
Sind Sie bereit ein Gesetz zu verabschieden mit den erreicht wird, das ALLE Inhaber der deutschen Staatsbürgerschaft ihre Steuern in Deutschland entrichten - unabhängig von ihrem Wohnsitz?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Josef K. • 23.06.2026
Bezüge der Abgeordneten - warum haben die bayerischen Abgeordneten diesmal auf Erhöhung der Bezüge nicht verzichtet?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 29.06.2026 von Klaus Holetschek CSU

Mir ist wichtig: Es geht dabei nicht um die Frage, ob einzelne Abgeordnete auf eine Erhöhung „angewiesen“ sind. Entscheidend ist, dass nicht Jahr für Jahr der Eindruck entsteht, Abgeordnete würden in eigener Sache über ihre Bezüge entscheiden. Der bestehende Mechanismus schafft Nachvollziehbarkeit und vermeidet politische Symboldebatten.