Die Entscheidung über eine mögliche Erweiterung des Dokumentations- und Lernorts Bückeberg muss vom Träger und dem Landkreis getroffen werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.04.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU
Antwort ausstehend von Martin Günther Die Linke
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU
Antwort 17.04.2026 von Matthias Miersch SPD
Nichtsdestotrotz ist für mich klar: Die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine, finanziell, zivil und militärisch, ist aus guten Gründen von zentraler Bedeutung für Deutschland und Europa. Russland führt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Würden wir die Hilfe einstellen, hätte das gravierende sicherheits- und friedenspolitische Folgen weit über die Ukraine hinaus.
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Antwort 22.04.2026 von Stephan Brandner AfD
Die Alternative für Deutschland hat bisher noch keine klar formulierte Position speziell zu geplanten Einspeiseentgelten für private PV-Betreiber ab 2028. Aus ihrer grundsätzlichen energiepolitischen Ausrichtung lässt sich jedoch ableiten, dass sie dem Anliegen, private Betreiber besonders zu schützen, eher nicht folgen würde.