Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Malte B. • 30.03.2026
Wann führt der Bund die Pauschale Beihilfe ein?
Portrait von Josef Oster
Antwort 24.04.2026 von Josef Oster CDU

Bundesbeamten steht mit der Beihilfe und der ergänzenden PKV außerdem schon jetzt ein gut funktionierendes und ausreichend ausdifferenziertes System zur Verfügung. Da die PKV versicherungsrechtlich allen Zugang mindestens zu einem Basistarif ermöglichen muss, steht diese Möglichkeit allen Beamtinnen und Beamten offen.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 23.04.2026 von Tilman Kuban CDU

Entscheidend ist, dass bestehende Entlastungen für Familien nicht einseitig wegfallen, ohne dass tragfähige Alternativen geschaffen werden.

Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Portrait von Jutta Paulus
Antwort 07.04.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach aktuellem Kenntnisstand gibt es keine verlässlichen Informationen, die bestätigen, dass Meta die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Direktnachrichten auf Instagram generell – insbesondere in der EU oder in Deutschland – abschaffen wird.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD