Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marlies D. • 30.09.2026
Wie stehen sie zu Stolpersteinen und Taliban?
Portrait von Vivian Tauschwitz
Antwort 07.10.2026 von Vivian Tauschwitz CDU

Umgang mit Stolpersteinen ist eine kommunale Angelegenheit - der Kontakt zu den Taliban fällt in die Zuständigkeit des Bundes

Frage von Donato N. • 30.09.2026
Warum gibt es Geld für Unternehmer, die Gewerbeeinheiten in Wohnungen umwandeln, aber kein Geld für Menschen, die in diese Wohnungen einziehen?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Frage von Johannes H. M. • 30.09.2026
Wie stehen Sie zu der kommenden Handy Regelung in Rheinland-Pfalz an Schulen und zu unangekündigten Tests?
Antwort 10.10.2026 von Katharina Schuler CDU

Zur Handyregelung: Die Entscheidung unserer Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig wird von mir persönlich und von der gesamten CDU-Landtagsfraktion getragen.

Frage von Maik M. • 30.09.2026
Wie bewerten Sie, dass die CDU zusammen mit der AfD gegen Stolpersteine in Heidenau votiert hat? Was bedeutet dies aus Ihrer Sicht für die Erinnerungskultur bzgl. der NS-Verbrechen in Deutschland?
Alexander J. Herrmann
Antwort ausstehend von Alexander J. Herrmann CDU
Frage von Maik M. • 30.09.2026
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Wie bewerten Sie, dass die CDU zusammen mit der AfD gegen Stolpersteine in Heidenau votiert hat? Was bedeutet dies aus Ihrer Sicht für die Erinnerungskultur bzgl. der NS-Verbrechen in Deutschland?
Portrait von Stefan Evers
Antwort ausstehend von Stefan Evers CDU