Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter L. • 09.06.2013
Antwort von Bernd Scheelen SPD • 25.06.2013 (...) Der damals zuständige SPD-Staatssekretär, der den Entwicklungsvertrag ausgearbeitet hatte, wurde allerdings vom Bundesamt für Flugsicherheit gewarnt, der Global Hawk verfüge über keine Zulassung für den Luftverkehr. Er war deshalb bei der Formulierung des Vertrages vorsichtig und ließ nur einen „Meilensteinplan“ für die Entwicklung eines einzigen Euro Hawk-Demonstrators ausarbeiten. (...)
Frage von Frank N. • 08.06.2013
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 25.06.2013 (...) Während der Zeit des Hochwassers war ich in Dresden und Berlin, je nachdem wo ich gebraucht wurde. Ebenso haben viele meiner Kolleginnen und Kollegen in ihren Heimatwahlkreisen ihre Kraft zur Bewältigung der Hochwasserkatastrophe eingesetzt. (...)
Frage von Nils G. • 06.06.2013
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 27.06.2013 (...) Ich bin der Auffassung, dass der Einsatz von bewaffneten Drohnen grundsätzlich umfassend und gründlich diskutiert und erörtert werden muss. Dabei sind alle Aspekte – ethische, politische und militärische Gesichtspunkte – gleichermaßen zu bedenken. (...)
Frage von Ottmar H. • 06.06.2013
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Uwe M. • 05.06.2013
Antwort von Rainer Arnold SPD • 18.06.2013 (...) Womit wir schon mitten im Thema wären. Aus unserer Sicht macht das Vorhaben der Bundesregierung, jetzt bewaffnete Drohnen zu beschaffen, weder politisch noch militärisch irgendeinen Sinn. Die Bundeswehr hat keine aktuelle Fähigkeitslücke, sie verfügt noch nicht einmal über ein Konzept, in welchen Szenarien Kampfdrohnen notwendig sind und wie sie eingesetzt werden sollen. (...)
Frage von Harald D. • 03.06.2013
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD