Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 06.08.2026
Wieso verblasst die Farbe auf den Farrrad-Pfeilschildern in NRW? Ist die rote Farbe nachteilig oder der Hersteller schlechter? Wieso gibt es nicht ist an allen Knotenpunkten eine Fahrradkarte?
Portrait von Oliver Krauß
Antwort ausstehend von Oliver Krauß CDU
Frage von Jan R. • 06.08.2026
Wieso verblasst die Farbe auf den Fahrrad-Pfeilschildern in NRW? Ist die rote Farbe nachteilig oder der Hersteller schlechter? Wieso gibt es nicht ist an allen Knotenpunkten eine Fahrradkarte?
Portrait von Martin Metz
Antwort 11.08.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Knotenpunkttafeln mit der ergänzenden Karte sind eine Art Extra und werden nur an bestimmten Knotenpunkten durch die Baulastträger angebracht wo dies aus ihrer Sicht sinnvoll erscheint.

Frage von Lukas S. • 06.08.2026
Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen?
Portrait von Andrea Wechsler
Antwort 07.08.2026 von Andrea Wechsler CDU

Unabhängig von der Frage eines konkreten Parteiverbotsverfahrens ist für mich klar: Menschenwürde, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die freiheitliche demokratische Grundordnung unseres Landes sind nicht verhandelbar.

Frage von Lukas S. • 06.08.2026
Werden Sie sich für die Prüfung bzw. Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens einsetzen? Angesichts der Hochstufung durch den Verfassungsschutz und des GFF-Gutachtens halte ich das für notwendig.
Portrait von Ulrike Scharf
Antwort ausstehend von Ulrike Scharf CSU