Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.03.2026 von Saskia Frank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Beratungen des Petitionsausschusses finden grundsätzlich nicht-öffentlich statt. Daher können wir zu den konkreten Erwägungen, die im Ausschuss zur Empfehlung im Einzelfall geführt haben, leider keine näheren Auskünfte geben.
Antwort 05.03.2026 von Josef Oster CDU
Ich möchte Sie um noch etwas Geduld bitten. Mir ist bewusst, dass die Bitte nach so langer Wartezeit schwerfällt – aber wir arbeiten daran, dass nun eine belastbare und endgültige Regelung geschaffen wird.
Antwort ausstehend von Silke Gericke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Sebastian Roloff SPD
Antwort 09.03.2026 von Carsten Müller CDU
Ich wurde in der Diskussion um die GEG-Novelle als Lügner bezeichnet. Das lasse ich mir nicht gefallen.