Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

da Waffen solcher Art verboten oder zumindest nicht erlaubt sind, sind hierfür auch weder Grenzwerte noch Strafrechtsverschärfungen oder neue strafrechtliche Maßnahmen notwendig.

Keine Studie. Israelischer Verein geht auf Friedensdemos.

Unabhängige Medien. Keine Politiker in Schlüsselpositionen.

Grundsätzlich muss der Eigenbedarf im Betäubungsmittelgesetz gestrichen werden.